Allgemeine Geschäftsbedingungen der AnToMe GmbH
gültig ab 01.01.2005
Allgemeines
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen regeln die Rechtsbeziehungen zu unseren Kunden.
Sie sind Bestandteil aller Angebote und Lieferverträge. Abweichungen hierzu, insbesondere auch die Geschäftsbedingungen des Käufers gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt
wurden.
Angebote
Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Für den Umfang unserer Lieferverpflichtung ist die schriftliche Auftragsbestätigung maßgebend. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der
Schriftform und gelten als Aufforderung zur neuen Angebotsabgabe. Mündliche Nebenabreden bei Vertragsabschluß sind nur wirksam, wenn sie vom uns bestätigt wurden. Dies gilt auch für
Vertragsänderungen nach Vertragsschluss.
Urheberrechte
Die dem Besteller übergebenen Unterlagen, sowie Vorschläge sind unser geistiges Eigentum und können jederzeit zurückverlangt werden. Die Weitergabe an Dritte bedarf der Zustimmung.
Lieferzeiten
Die in unseren Auftragsbestätigungen angegebenen Lieferzeiten gelten nur annähernd. Sie sind so bemessen, dass sie bei ordnungsgemäßem Fertigungsverlauf voraussichtlich eingehalten werden
können. Im Falle des Verzuges muss der Besteller eine angemessene Nachfrist setzen. Wird die Ware bis zum Ablauf dieser Nachfrist nicht als versandbereit gemeldet, kann er vom Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Erfüllung sind ausgeschlossen. Maßgebend für die Einhaltung der Lieferzeit, der Liefertermine oder der Nachfrist ist der Zeitpunkt, zu
welchem der Liefergegenstand unser Lager verlässt oder wir dem Käufer die Versandbereitschaft angezeigt haben.
Wir sind zu Teillieferungen berechtigt. Ersatzansprüche können daraus nicht hergeleitet werden. Beanstandungen der
Teillieferung berechtigt nicht zur Ablehnung der Restlieferung.
Versand und Verpackung
Versandkosten und etwaige Rücksendungskosten gehen grundsätzlich zu Lasten des Käufers. Sofern keine Versandart vorgeschrieben wird, erfolgt der Versand nach unserem Ermessen, jedoch ohne Gewähr für
die preisgünstigste Beförderung.
Der Mindestauftragswert beträgt 50,- € (zuzüglich Mehrwertsteuer). Für Bestellungen unter dem Mindestauftragswert werden neben Verpackungs- und Versandkosten 10,- € (zuzüglich Mehrwertsteuer)
Bearbeitungskosten in Rechnung gestellt. Bei einem Lieferumfang ab 5.000,- € erfolgt die Anlieferung kostenlos.
Gefahrenübergang
Jede Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Ware unser Werk verläst.
Zahlungsbedingungen
Der Rechnungsbetrag ist ohne Rücksicht auf eventuelle Mängelrügen rein netto innerhalb von 30 Tagen oder
abzüglich 2 % Skonto innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Reparaturrechnungen sind ohne Abzug von Skonto innerhalb von 14 Tagen zu begleichen.
Zahlungsverzug
Bei Zahlungsverzug berechnen wir ab dem 31. Tag ab Rechnungsdatum Verzugszinsen in der bei unserer Bank
üblichen Höhe. Nimmt der Käufer die bestellte Ware nicht ab oder leistet er eine vereinbarte Zahlung nicht, können wir Schadensersatz wegen Nichterfüllung verlangen. Als Schadensersatz gelten 25 %
des Lieferwertes ohne weiteren Nachweis.
Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller vertraglichen Ansprüche einschließlich aller Nebenforderungen unser Eigentum. Bis dahin darf der Besteller die Ware weder
verpfänden noch zur Sicherung an Dritte übereignen. Der Eigentumsvorbehalt gilt auch nach Weiterverarbeitung der von uns gelieferten Ware. Bei Beeinträchtigung unseres Eigentumsrechtes durch Dritte,
insbesondere durch Beschlagnahme oder Pfändung der Ware, hat der Käufer uns sofort unter Übersendung der ihm zur Verfügung stehenden Unterlagen zu benachrichtigen und den Dritten auf unsere
Eigentumsrechte hinzuweisen.
Preise
Die Preise verstehen sich ab Werk einschließlich der Verpackung und zusätzlich der Mehrwertsteuer in der gesetzlichen Höhe. Sollte bei Verträgen eine längere Lieferzeit vorgesehen sein und sich in
dieser Zeit wesentliche Kostenverschiebungen ergeben haben, behalten wir uns das Recht zur Preisänderung vor. Wenn wir von unserem Recht Gebrauch machen, kann der Käufer binnen einer Woche nach
Mitteilung der Preiserhöhung vom Vertrag zurücktreten.
Mängelrügen und Ansprüche
Mängelrügen und Ansprüche wegen Lieferung nicht vertragsgemäßer Ware können nur geltend gemacht werden, wenn sie innerhalb von 5 Tagen nach Empfang der Ware, bei verborgenen Mängeln
(Beispielsweise Materialfehlern) innerhalb von 6 Monaten nach Empfang der Ware schriftlich mit Einzelangaben erfolgen. Mängelrügen und Ansprüche wegen Lieferung nicht vertragsgemäßer Ware verjähren
spätestens einen Monat nach Ablehnung der Rüge oder Beanstandung durch uns. Unwesentliche oder kleine Mängel an Material, Oberfläche oder Farbe, die durch die Eigenart der Herstellung bedingt
sind
berechtigen nicht zur Reklamation. Die Gewährleistungspflicht entfällt bei unsachgemäßer Behandlung sowie bei Beseitigung oder Verletzung von Plomben, die wir an den Geräten angebracht haben. Soweit
Mängelrügen oder Beanstandungen von uns, oder gerichtlich als begründet erachtet werden, sind wir berechtigt, nach unserem Ermessen die Ware auszuwechseln, auf unsere Kosten zu reparieren, oder den
Minderwert zu ersetzen. Beanstandete Geräte sind gut verpackt und kostenfrei einzusenden. Schadensersatz kann der Besteller nicht beanspruchen, auch nicht für mittelbare bzw. Folgeschäden. Bei
unbegründeten Mängelrügen oder Beanstandungen sind die uns dadurch entstehenden Kosten (z.B. für Einsatz von Fachpersonal) zu vergüten. Die Angaben in Prospekten oder Katalogen über die
Beschaffenheit und Tauglichkeit der angebotenen Geräte werden nicht als Eigenschaft der Sache zugesichert.
Gerichtsstand
Gerichtsstand sowie Erfüllungsstand für Lieferung und Zahlung ist Berlin.